Die Dipsol Chemical Co.,Ltd hält zwei Patente (Patentnummern 1484432B and EP1318214B) welche
Korrosionsschutzschichten (Passivierungen) ohne sechswertiges Chrom beschreiben. Auch wenn
gleich Einsprüche gegen diese Patente erhoben wurden, hat der Beschwerdeausschuss in einer
endgültigen Entscheidung die Patente bestätigt und damit die Einsprüche in einer mündlichen
Anhörung als letztem Berufungsschritt im Januar 2018 verworfen.
Das Europäische Patent Nr. 1484432B bezieht sich auf Behandlungslösungen für die Ausbildung von
chemisch erzeugten schwarzen Schichten die frei von sechswertigem Chrom sind auf mit Zink- und
Zinklegierungsschichten beschichteten Bauteilen und eine (Applikations-)Methode für die Bildung von
Beschichtungen die frei von sechswertigem Chrom sind, auf mit Zink- und Zinklegierungsschichten
beschichteten Bauteilen.
Das Europäische Patent Nr. EP1318214B bezieht auf Zink- und Zinklegierungsschichten die mit einer
von sechswertigem Chrom freien, Korrosionsschützenden und auf dreiwertigen Chrom basierenden
konversionsfilm versehen sind.
Unsere Firma gewährt nun nicht-exklusive Lizenzen auf diese Patente. Bitte kontaktieren Sie hierzu:
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